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16.02.2016 - Übersicht | Drucken

CDU Erlensee vertritt konsequent den Elternwillen

Kostensteigerungen durch einkommensabhängige Kindergartengebühren unausweichlich

Gegen die Einführung von einkommensabhängigen Kindergartengebühren durch SPD und Grüne wird die CDU auch nach der Wahl weiter kämpfen. „Diese verfehlte Entscheidung der Stadtverordnetenmehrheit werden wir - wenn die Wählerinnen und Wähler uns durch ihr Stimme am 6. März unterstützen -wieder rückgängig machen“, erklärte der CDU Stadtverordnete Sascha Schneider. Ab Januar 2017 werden die nach Einkommen gestaffelten Kita-Gebühren in den städtischen Kindergärten eingeführt.

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CDU Erlensee
Bei einer Umfrage der Elternbeiräte hatten sich über 70% der betroffenen Eltern für die Beibehaltung der bislang geltenden einkommensunabhängigen Gebühren ausgesprochen. Aus Respekt vor dieser eindeutigen demokratischen Willensbildung hatte die CDU für die bisherige Gebührenordnung gestimmt.

„SPD und Grüne haben eindeutig die Weichen falsch gestellt. Ab kommenden Jahr muss nun im Rathaus eigens eine neue Verwaltungsstelle eingerichtet werden, die bis ins Essgefach hinein Einkommens- und Besitzverhältnisse der Eltern kontrolliert und überprüft“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bianca Fleck. Die Eltern müssen jetzt ihre Steuerbescheide der Stadtverwaltung vorlegen, um der Eingruppierung in die höchste Klasse zu entgehen. Dies ist ein enormer Zeitaufwand vor allem für berufstätige Eltern. Mit dieser bürokratischen Aufblähung durch zusätzliches Personal sei absehbar, dass diese erhöhten  Verwaltungskosten auf Dauer auf die Eltern abgewälzt werden und sie natürlich dann erhöhte Betreuungskosten zahlen müssen.

SPD und Grüne haben nicht respektiert, dass sich die angesprochenen Eltern  in einem demokratischen Entscheidungsprozess mit einer klaren Mehrheit für die bisherige unbürokratische Regelung ausgesprochen haben. „Die Umsetzung des Elternwillens ist schon seit Jahrzehnten eine der Grundpfeiler der CDU-Kommunalpolitik. Deshalb werden wir alles tun, um nach der Wahl eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung zu gewinnen, die eine ideologiefreie, sachgerechte Gebührenordnung in den Kindergärten durchsetzt“, erklärte die Spitzenkandidatin Birgit Behr abschließend im Namen der CDU Erlensee.

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