Auf Initiative des CDU-Landtagsabgeordneten Aloys Lenz kamen die Vorsitzenden der CDU-Stadt- und Gemeindeverbände im Wahlkreis 41, Doris Reitz-Bogdoll aus Hanau, Markus Heber aus Maintal, Birgit Behr aus Erlensee und Jürgen Gleissner aus Großkrotzenburg zu einer gemeinsamen Konferenz zusammen. Alle Vier sind neu im Amt. Sie wurden bei den zurückliegenden Wahlen Ende letzten Jahres jeweils neu gewählt. Mit dabei war auch der CDU-Kreisvorsitzende Tom Zeller, der gleichzeitig Stellvertreter des Landtagsabgeordneten Aloys Lenz ist.
„Nachdem es in allen vier Kommunen meines Wahlkreises einen Wechsel in der Parteiführung gegeben hat, ist es an der Zeit, gemeinsam neue Themen zu besprechen und erste Erfahrungen auszutauschen“, betonte Lenz. Gemeinsam mit Tom Zeller zeigte sich der Landtagsabgeordnete erfreut darüber, dass in allen vier Städten und Gemeinden kompetente und schwungvolle Personen in das Amt der/des Vorsitzenden gewählt wurden, nachdem sich die bisherigen Amtsinhaber nach zum Teil jahrelanger verdienstvoller Parteiarbeit zurückgezogen hatten. „Es ist sehr erfreulich, dass in meinem Wahlkreis zwei Frauen und ein Nachwuchspolitiker zu Vorsitzenden gewählt wurden. Dies zeigt, dass sich die CDU schon lange von einem angeblich traditionellen Rollenbild verabschiedet hat.“
Nach einem Bericht des Kreisvorsitzenden Tom Zeller über die zurückliegenden Vorstandswahlen in den Kommunen des Kreises berichtete Aloys Lenz über die politischen Schwerpunkte im Landtag und skizzierte einige Beispiele für eine gemeinsame Arbeit in den jeweiligen Kommunen. So vereinbarte man, sich gegenseitig über interessante parlamentarische Initiativen der jeweiligen Fraktionen zu informieren. Lenz versprach zusätzlich darauf zu achten, welche Landesthemen für die vier Städte und Gemeinden relevant sein könnten. Insbesondere das Thema „interkommunale Zusammenarbeit“ wurde intensiv besprochen. Reitz-Bogdoll, Heber, Behr und Gleissner berichteten über Erfahrungen bei der Zusammenarbeit über die Ortsgrenzen hinweg.
Lenz wies darauf hin, dass das Land Hessen Projekte der interkommunalen Zusammenarbeit nach den geltenden gesetzlichen Vorgaben finanziell unterstütze. Dabei sei es für die Höhe der Fördersumme sogar von Vorteil, wenn mehrere Kommunen sich zu konkreten Projekten zusammenschließen. Die Zusammenarbeit sollte dabei in wesentlichen Aufgabenbereichen der laufenden Verwaltung, der Kassen- und Rechnungsgeschäfte und des Abgabewesens erfolgen. Lenz berichtete dazu von verschiedenen Beispielen aus den Wahlkreisen seiner Kollegen. So hätten sich einige Kommunen im Odenwald zu einem Zweckverband zusammengeschlossen, um ein gemeinsames Haushalts- und Rechnungswesen zu betreiben und so bedeutende Ausgaben für die jeweilige Gemeinde einzusparen. Vier Kommunen im Taunus hätten sich zu einem gemeinsamen Standesamtsbezirk zusammengeschlossen und dafür 100.000 Euro aus dem Landeshaushalt erhalten. Daneben gebe es positive Beispiele der Zusammenarbeit bei den Personalämtern, bei der Jugendpflege oder der Einrichtung gemeinsamer Bau- und Recyclinghöfen. „Die vielen erfolgreichen Beispiele machen deutlich, dass vielerorts das traditionelle Kirchturmdenken überwunden wurde und neue Möglichkeiten gesucht werden, um sparsam mit den Steuermitteln umzugehen“, so Lenz und Zeller.
Man war sich abschließend einig, die neue Runde durch weitere Zusammenkünfte fortzusetzen, um möglichst bald auch konkrete Ergebnisse zu erzielen.
© Aloys Lenz