Fraktionsvorsitzender Max Schad verteidigt Erste Stadträtin gegen unsachliche Kritik des SPD-Stadtverordneten Frank Stickelmayer

CDU Erlensee
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Als eine „große Unverschämtheit“ bezeichnete der Fraktionsvorsitzende der CDU Erlensee Max Schad die Aussagen des SPD-Stadtverordneten Frank Stickelmayer zur Entwicklung des Fliegerhorsts. In einer Pressemitteilung hatte Stickelmayer der derzeit amtierenden Ersten Stadträtin Birgit Behr „Orientierungslosigkeit“ und „schönfärberische Propaganda“  beim Thema Fliegerhorst vorgeworfen. Stickelmayer kritisiert zudem, dass Stadträtin Behr die Bedenken des Denkmalschutzes beiseite gewischt und die Entwicklung fortgesetzt hätte.

„Wir haben es hier mit einer mutwilligen Verdrehung der Tatsachen zu tun. In Wirklichkeit ist es Birgit Behr überhaupt zu verdanken, dass die Problematik des Denkmalschutzes ans Licht gekommen ist. Frau Behr war es, die sich dem Projekt systematisch angenommen hat. Ihr ist aufgefallen, dass der Denkmalschutz durch Bürgermeister Erb nicht eingeschaltet wurde.“, betonte Schad. Ohne das Eingreifen von Frau Behr wäre das Fliegerhorst-Gelände gekauft worden und hinterher hätte man festgestellt, dass wichtige Bereiche unter Denkmalschutz fallen. Vor diesem Desaster hat uns die Erste Stadträtin bewahrt“, betonte Schad. Die Stadt müsse ihr dankbar sein, dass sie als  ehrenamtlich handelnde Politikerin einen gravierenden Fehler im Verfahrensablauf erkannt habe und jetzt rechtzeitig die Notbremse ziehe.

Unterstützung erhält Behr auch vom Landtagsabgeordneten Aloys Lenz. „Frau Behr hat Landrat Erich Pipa und mich eingeschaltet. Gemeinsam versuchen wir jetzt, den Denkmalschutz zu überzeugen, dass die Flächen keine hohe Schutzwürdigkeit besitzen. Ich bin derzeit in Gesprächen mit der zuständigen Ministerin Kühne-Hörmann, dass Stadtentwicklung Vorrang vor absolutem Denkmalschutz hat“, betonte Lenz.

Auch der Vorwurf der Orientierungslosigkeit sei absurd. Genau das Gegenteil sei der Fall. „Als Frau Behr die Arbeit im Rathaus übernommen hat, ist schnell deutlich geworden, dass es keine solide Planung für das Projekt gibt. Sie hat dies gemeinsam mit dem Zweckverband in ihre Hand genommen und versucht, Raumplaner einzubinden, die gemeinsam ein tragfähiges Konzept entwickeln. Dies hätte vorher schon längst geschehen müssen. Mit diesen Maßnahmen wird in das Projekt überhaupt erst Orientierung kommen. Und dies ist dringend nötig“, so Schad weiter. Insofern handele Behr nicht orientierungslos, sondern sei in mühsamer Kleinarbeit dabei, Orientierung und Struktur erst zu schaffen, wo bisher keine bestand, betonte Schad. Auch der parteipolitisch motivierte Versuch, die Kritik auf Bürgermeister Maibach auszudehnen, ziele ins Leere, da die Planungen stets unter Verantwortung des Erlenseer Rathauschefs gemacht wurden. Kritik sei insofern in erster Linie am eigenen Bürgermeister Stephan Erb zu üben. „Das traut sich Stickelmayer aber offenbar nicht“, so Schad.

Zur Wahrheit gehöre auch, dass beim gesamten Projekt bislang wenig Transparenz bestanden habe und Informationen nur sehr spärlich geflossen seien. Dies war immer wieder Thema in der Stadtverordnetenversammlung in Erlensee. Frau Behr habe diese Informationslücke geöffnet, ihre Magistratskollegen eingebunden und damit eine Diskussion wie in der zurückliegenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung überhaupt erst möglich gemacht. Vorher eingesetzte Gremien wie der Fliegerhorst-Ausschuss seien stets im Unklaren gelassen worden über den aktuellen Sachstand, betonte Schad. Dazu gehörten auch die schon gemachten Vorverträge mit Logistikunternehmen, von denen die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung nichts wussten und die von der Stadträtin offen angesprochen wurden. Ähnlich verhalte es sich mit der fehlerhaften Satzung des Zweckverbands, wo Stadträtin Behr gemeinsam mit Bürgermeister Maibach erst einmal Rechtsklarheit geschaffen und Unsicherheiten ausgeräumt hat.

„Hier wird auf ganz dreiste Art und Weise versucht, die Tatsachen umzudrehen. Die Stadt Erlensee kann froh sein, dass Frau Behr in das bis dato verdeckte Planungsdesaster eingegriffen und das Schlimmste verhindert hat. Ihr ist es auch zuzutrauen, gemeinsam mit dem Magistrat  den richtigen Weg einzuschlagen und die Versäumnisse der Vergangenheit auszubügeln“, so Schad weiter. Er forderte SPD-Mann Stickelmayer auf, in Zukunft bei der Wahrheit zu bleiben und die Verantwortung für die aktuelle Situation zunächst einmal in den eigenen Reihen zu suchen. Bislang habe man über die Parteigrenzen hinweg sachlich an dem Thema gearbeitet. Gerade auch von CDU-Seite habe man Schuldzuweisungen unterlassen. Stickelmayer hebe die Debatte nun auf eine andere Ebene. Man hoffe, dass man auch in Zukunft weiter sachlich arbeiten kann.

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