CDU Erlensee zufrieden mit Ergebnis der Haushaltsberatungen

"Konnten wichtige Anliegen umsetzen"

CDU Erlensee
CDU Erlensee
Zufrieden zeigte sich die Erlenseer CDU-Fraktion mit dem Ergebnis der Haushaltsberatungen für dieses Jahr. So habe man trotz einer sehr angespannten Haushaltslage einige Anträge durchsetzen können, die der Fraktion am Herzen lagen. Vorausgegangen war eine intensive Klausurtagung von Parteivorstand und Fraktion der Erlenseer CDU, um die Arbeitsweise der Partei in den kommenden Monaten und insbesondere die Beratung des Haushaltes der Gemeinde Erlensee festzulegen.

Bedrückend fiel die Analyse des diesjährigen Haushaltes aus. Angesichts der Finanzkrise sei ein erhebliches Haushaltsdefizit aufgelaufen, bilanzierte Fraktionsvorsitzender Max Schad. Daher habe man sich hauptsächlich darauf konzentriert, zusätzliches Geld einzusparen, um die Kreditaufnahme zu verringern. So habe die CDU-Fraktion den Antrag gestellt, die geplante Rathaussanierung, die insgesamt 1,2 Mio. Euro kosten wird, aus dem Haushalt zu streichen, um damit eine finanzielle Entlastung der Gemeinde zu erreichen. Leider fand dieser Antrag bei Gegenstimmen von SPD und Grünen keine Mehrheit. „Angesichts des rekordverdächtigen Defizits kann sich die Gemeinde diese Ausgabe einfach nicht leisten“, betonte Fraktionsmitglied Sascha Schneider, der anfügte, dass man die Rathaussanierung lieber auf einen Zeitpunkt verschoben hätte, an dem die Gemeinde finanziell besser aufgestellt ist.

Ein zweiter Antrag, mit dem die Gemeinde 120.000 Euro einsparen kann, sei die Streichung der ursprünglich vorgesehenen Errichtung weiterer stationärer Geschwindigkeitsmessanlagen in der Gemeinde. „Wir haben bereits genügend Blitzer in unserer Gemeinde stehen und sollten uns daher auf andere Konzepte der Verkehrsberuhigung konzentrieren“, unterstrich die stv. Fraktionsvorsitzende Bianca Nimbler. Dieser  Antrag fand eine Mehrheit in der Gemeindevertretung und wurde somit angenommen.

Ebenfalls angenommen wurde ein Antrag der CDU-Fraktion, die Mittel für die Errichtung eines Trimm-Dich-Pfads bereit zu stellen, der bereits im zurückliegenden Jahr geplant wurde. „Zu einem sehr günstigen Preis erhält die Gemeinde Erlensee einen Trimm-Dich-Pfad, der in der Umgebung seiner gleichen sucht“, betonte Fraktionsvorsitzender Max Schad. Ein Anbieter habe sich bereit erklärt, den ersten Trimm-Dich-Pfad dieser modernen und neu konzipierten Bauart in Erlensee zu installieren, so Schad.

Mit einem weiteren Antrag konnte die CDU-Fraktion die Einrichtung einer sicheren Abstellmöglichkeit für Fahrräder am Rendez-vous-Punkt der Busse in der Leipziger Straße erreichen. „Damit wollen wir allen Bürgern in Erlensee die Möglichkeit geben, ihr Fahrrad sicher abzustellen, um mit öffentlichen Verkehrsmitteln an den Arbeitsplatz zu pendeln“, betonte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Werner Beier. Gerade im Hinblick auf die jetzt erhöhte Taktzahl der Busse sei dies ein attraktives Angebot.

Mit zwei weiteren Anträgen, die ebenfalls eine Mehrheit in der Gemeindevertretung fanden, wird die Sicherheit der Kindergärten erhöht  sowie die Planung eines Fliegerhorst-Museums begonnen werden. Die CDU wolle mittelfristig erreichen, dass ein kleines Museum auf dem Gelände des Fliegerhorsts errichtet wird, um die Darstellung der spannenden und für Erlensee prägenden Geschichte des Fliegerhorsts zu ermöglichen. Dies könne geschehen, wenn bei der Planung für den Fliegerhorst Klarheit bestehe und eine Finanzierung möglich sei.

„Mit ihren Anträgen hat die CDU-Fraktion das sparen fest im Blick, ohne in die soziale Infrastruktur einzugreifen. Gleichzeitig werden wir die Gemeinde durch finanzierbare Maßnahmen für die Zukunft besser aufstellen“, bilanzierte die stv. Fraktionsvorsitzende Birgit Behr , die gleichzeitig auch die örtliche Parteivorsitzende ist.

Nicht verstehen könne man jedoch die etwas diffuse Kritik der Fraktion der Grünen, die sowohl CDU als auch SPD mangelnde Bereitschaft zur umweltgerechten Erneuerung im Rahmen der Haushaltsberatungen vorwarfen. „Die Grünen müssen zur Kenntnis nehmen, dass z.B. die erste in Erlensee umgesetzte Solaranlage auf öffentlichen Gebäuden nicht von ihnen, sondern von der CDU erreicht worden ist. Da helfen auch trotzige Pressemeldungen nichts“, betonte, Fraktionsmitglied Rolf Schneider, der den örtlichen Grünen empfahl, ihre Haushaltsanträge sorgfältiger zu planen, damit sie auch umsetzungsfähig seien.

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