Massive Beschwerden gegen Plakatierungsorgie der UBE

CDU Erlensee
CDU Erlensee
Immer größer wird die Zahl der Bürger, die sich über eine weit überzogene Plakataktion der Wählergruppe UBE beschweren, so die CDU in einer Pressemitteilung. Eine regelrechte „Plakatierungsorgie“ kann man zur Zeit in Erlensee bei dieser Vereinigung feststellen, die jetzt dazu führte, dass die Christdemokraten mit einem Schreiben an den Bürgermeister und das Ordnungsamt  reagierten. Man kommt damit den Wünschen vieler Bürger nach, die sich, teils, so wörtlich „über die unerhörte Verschandelung des Ortsbildes“ beklagen. Die UBE verstößt eindeutig gegen den gesetzlichen Rahmen.

Die Gemeindeverwaltung hatte zunächst den Parteien und Wählergruppen eine Genehmigung von bis zu 60 Plakatständern empfohlen. Dies sicherlich mit dem Hintergrund, die zur Zeit anzutreffende große Zahl an Plakatständern mit u.a. Ankündigungen von Faschingsveranstaltungen nicht bis zum unansehnlichen Ortsbild auszuweiten. Da jedoch die UBE auf der gesetzlich möglichen Zahl von 120 Plakatständern (je einen für 100 Einwohner) bestand, musste die Verwaltung allen Bewerbern für die Kommunalwahl die gleiche Anzahl zugestehen. Festzustellen ist, dass alleine die UBE diese weit übertriebene Zahl nicht nur nutzt, sondern mit gezählten und registrierten 150 (!!!) Ständern, sich ungeniert über die Genehmigung der Verwaltung und über die gesetzlichen Vorgaben hinwegsetzt. „Die von dieser Gruppe der ewigen Verweigerer der Übernahme von Verantwortung in der Gemeindevertretung ausgelöste Verärgerung in Kreisen der Bürger, verdeutlicht auch deren Auslegung des Begriffes der Ehrlichkeit, die sie jetzt mit Füßen tritt“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Werner Beier. „Es ist schon eine massive Belästigung, der sich die Erlenseer ausgesetzt fühlen. Pro Bewerber wären durchaus zwischen 20 und 30 Plakate vollkommen ausreichend, um auf die Wahl aufmerksam zu machen“, so die Auffassung der Vorsitzenden der Frauen-Union, Bianca Nimbler. Die CDU hat die „Unverfrorenheit“ dieser Gruppe in einem Schreiben an Bürgermeister Erb und an das Ordnungsamt gemeldet und aufgefordert, umgehend dafür zu sorgen, dass die UBE die Plakatständer entfernt.

Fraktionsvorsitzender Heinz-Dieter Winter teilt zu diesem Vorfall mit, dass nach der Wahl die CDU erneut ihren Antrag vom Februar 2002 einbringen wird. Mit diesem soll erreicht werden, dass vor zukünftigen Wahlen nur noch eine begrenzte Zahl Plakatwänden von etwa 5 oder 6 Stück aufgestellt wird, ähnlich wie dies in Bruchköbel und Hanau der Fall ist. „Dies wird mit Sicherheit das Gesamtbild unserer Gemeinde positiv beeinflussen und ist ausreichend, um Wahlwerbung zu machen“, so die Erlenseer CDU in ihrer Pressemitteilung.

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