CDU-Fraktionsvorstand begründet Antragsrücknahme

CDU Erlensee
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Im Januar hatte die CDU-Fraktion einen Antrag eingebracht, nachdem Schülern, die in ihrem Zeugnis mindestens einmal die Note 1 vorweisen können, zur Belohnung eine Freikarte zum fünfmaligen kostenlosen Besuch des Hallenbades erhalten sollen. Nach der erfolgten Überweisung in den Sozialausschuss mussten die Christdemokraten erleben, dass dieser Antrag von den anderen Fraktionen abgelehnt wurde.

Begründet wurde dies unter anderem mit einem zu hohen Kostenaufwand der Verwaltung. Auch eine geänderte Form des Antrages fand nicht die Zustimmung im Ausschuss. Dagegen wurde von der SPD ein an der Grundidee der CDU völlig vorbeigehender Änderungsantrag gestellt, der, nach einhelliger Auffassung, den zuvor kritisierten Kosten- und Arbeitsaufwand erst recht in Gang setzt.

Die CDU zog deshalb ihren Antrag während der Gemeindevertretersitzung im Mai zurück, um möglichst mit der SPD einen gemeinsam und beide Seiten zufrieden stellenden Antrag zu formulieren. Anlässlich einer Sitzung des Fraktionsvorstandes wurde dieses Thema noch einmal eingehend diskutiert. Um den Bedenken entgegenzuwirken, dass eventuell mit der Note 1  Schüler belohnt würden, die zum Beispiel im Sport dies vorweisen könnten und in anderen wichtigen Fächern dies nicht erreichten, hatte die CDU ihren Antrag so umformuliert, dass im Jahresabschlusszeugnis ein Notendurchschnitt von 2,5 und einmal die Eins erreicht werden müsse. Hierfür wollte man dies mit einem Gutschein über einen fünfmaligen kostenlosen Hallenbadbesuch verknüpfen. „Wie man bei den anderen Fraktionen von einem hohen Kostenaufwand reden kann, das haben diese bisher noch nicht begründen können“, so Fraktionsvorsitzender Sascha Schneider. Die Schulen gäben lediglich die Zahl der Gutscheine bekannt, die sich nach den ermittelten Benotungen während der Lehrerkonferenz vor der Zeugnisausgabe leicht ermitteln lässt. Die Gemeindeverwaltung braucht dann nur mittels Kopierer die Gutscheine anzufertigen. Dies ist nach Auffassung der CDU mit wenig Zeitaufwand und noch weniger Kosten verbunden, so der Fraktionsvorstand in einer Pressemitteilung.

„Völlig unverständlich ist es“, so Fraktionsmitglied Markus Amrein, „dass die SPD die Bitte nach der Formulierung eines gemeinsamen Antrages ablehnt und ihre ehemalige Änderung jetzt als neuen Antrag zur Sitzung im Juni einbringt.“  „Es ist dies nichts anderes als ein Ideenklau und nur der krampfhafte Versuch, den bei vielen Bürgern und natürlich vielen Schülern als sehr gut bezeichneten CDU-Antrag zum eigenen Vorteil zu zerpflücken“, so Schneider und Amrein in ihrem Kommentar. Der Wortlaut des SPD-Papiers bringe erst die zuvor befürchteten Kosten. Der Antrag ließe noch viele Fragen offen, wie zum Beispiel auch, wie oft man den belohnten Schülern freien Eintritt gewähren möchte, oder aus welchem schulischen Anlass dies erfolgen soll.

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